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von Dr. Hans-Eduard Hille, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht - Köln/Erftstadt -
Köln. Bei der Befristung von Arbeitsverhältnissen unter Verweis auf den Sachgrund der Vertretung ist erhöhte Vorsicht geboten. Der Europäische Gerichtshof könnte der weit verbreiteten Praxis, mit einer Vertretungskraft hintereinander mehrere befristete Arbeitsverträge zum Zwecke der Vertretung unterschiedlicher Personen abzuschließen, den Boden entziehen oder ihr jedenfalls engere Grenzen setzen.
Weiterlesen: Engere Grenzen für Befristung zum Zweck der Vertretung?
von Dr. Sue Fritz, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht
Erfurt. Schon in einem Urteil vom 12.01.2005 hatte das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein Widerrufsvorbehalt bei einer Dienstwagenüberlassung mit privater Nutzung unwirksam ist, wenn der Widerruf aus beliebigen Gründen jederzeit erfolgen kann. Eine solche Vertragsklausel in einem Formulararbeitsvertrag ist eine Allgemeine Geschäftsbedingung und daher gemäß § 308 Nr. 4 BGB unwirksam. Im Urteil vom 13.04.2010 hatte das Bundesarbeitsgericht nun über die Frage der Wirksamkeit einer Vertragsklausel zu entscheiden, mit der sich der Arbeitgeber den Widerruf der Fahrzeugüberlassung aus wirtschaftlichen Gründen vorbehalten hatte.
Weiterlesen: Widerruf einer Dienstwagenüberlassung aus wirtschaftlichen Gründen
Erftstadt. Seit Februar 2011 ist die Anwaltskanzlei HILLE BEDEN Rechtsanwälte in Erftstadt mit einer Zweigstelle vertreten. In der Kölner Kanzlei arbeiten eine Fachanwältin und zwei Fachanwälte für Arbeitsrecht.
Mit der Zweigstelle bietet die Arbeitsrechtskanzlei HILLE BEDEN Rechtsanwälte insbesondere Mandantinnen und Mandanten aus Erftstadt, Kerpen und Umgebung die Möglichkeit, Besprechungstermine bequem in Wohn- oder Firmennähe zu vereinbaren.
Die Zweigstelle in Erftstadt-Lechenich wird von Rechtsanwalt Dr. Hans-Eduard Hille betreut. Dr. Hille ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und wohnt in Erftstadt.
Weiterlesen: Neu. Zweigstelle Erftstadt - Fachanwalt für Arbeitsrecht ganz nah
von Dr. Sue Fritz, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht
Kassel. In der Ausgabe 1/2006 des Non-Profit-Services berichteten wir über die Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 01.09.2005, wonach ein Pflegeheimträger von der Pflegekasse unmittelbar die Zahlung des Pflegesatzes einer höheren Pflegeklasse verlangen kann, wenn der Hilfebedarf bei der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung die Zuordnung des Versicherten zu einer höheren Pflegestufe rechtfertigt.
Weiterlesen: Zahlungsklage des Heimträgers gegen die Pflegekasse des Bewohners
von Dr. Hans-Eduard Hille, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht
Köln. Viele soziale Organisationen wüssten gar nicht, wie sie ohne "Ehrenamtliche" ihren Betrieb aufrechterhalten sollten. Dabei sind "Ehrenamtliche" im Jargon der Branche nicht nur unentgeltlich tätige Mitglieder und andere Helfer, sondern auch Personen, die eine gemäß § 3 Nr. 26 EStG steuer- und sozialversicherungsfreie Vergütung von bis zu 2.100 € im Jahr erhalten.
von Dr. Hans-Eduard Hille, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht
Köln. Die meisten mittelständischen Arbeitgeber verbinden mit dem Arbeitsrecht nur frustrierende Erfahrungen. Unkalkulierbare Kündigungschutzverfahren, hohe Abfindungen, unwirksame Befristungen und widerspenstige Betriebsräte sind nur einige Symptome der vielfältigen Schwierigkeiten mit dem Arbeitsrecht. Dabei liegen die Ursachen für diese Frustrationserlebnisse häufig bei den Arbeitgebern selbst.
Weiterlesen: Frustrierendes Arbeitsrecht - Arbeitsrecht-Check-up hilft zu gestalten
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