Marke und Domain

Das Bewusstsein für die Ausstrahlungskraft der Firma ist in der Geschäftswelt traditionell vorhanden. Auf Grund restriktiver gesetzlicher Regelungen durfte sich unternehmerische Kreativität aber lange Zeit im Firmennamen kaum niederschlagen. Das hat der Gesetzgeber vor einiger Zeit geändert. Jetzt besteht die Möglichkeit, auch Phantasiebezeichnungen in den Firmennamen einzubinden. Zugleich entwickelt sich auch ein ganz neues Markenbewusstsein. Auch im Mittelstand und bei Non-Profit-Organisationen setzt sich zunehmend die Erkenntnis durch: Die Vermarktungsfähigkeit eines Produktes oder einer Dienstleistung hängt nicht allein von der Qualität, sondern auch von der Überzeugungskraft der Marke ab. Seitdem das Internet Mitte der 90er Jahre gesellschaftsfähig geworden ist, ist zu Firma und Marke die Domain als weiteres Kennzeichen für das Unternehmen hinzugekommen. Galt es anfangs nur als chic, mit einer eigenen Domain zu glänzen, so hat sich schnell das Bewusstsein für den unternehmerischen Wert einer griffigen Domain entwickelt. Dementsprechend hart ist der Wettbewerb um die besten Domains.

Risiken

Firma, Marke und Domain sind Kennzeichen. Die Verwendung dieser Kennzeichen beinhaltet auch Risiken. Insbesondere besteht dabei die Gefahr, das besser geschützte Recht eines anderen zu verletzen. Dann drohen Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche.

Durch die zunehmende Verengung des Marktes wird es immer schwieriger, neue Bezeichnungen zu finden, die nicht bereits bestehende Rechte Dritter verletzen. Schon in der Planungsphase muss daher geprüft werden, ob das gewünschte Kennzeichen Rechte Dritter verletzt. Dabei helfen wir Ihnen.

Unsere Leistungspalette

Unser Beratungsangebot reicht von der Kreativberatung bei der Namensfindung über die Recherche und die rechtliche Auswertung der Rechercheergebnisse in der Planungsphase, die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt und die Abwehr und Geltendmachung von Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen bis hin zur Beratung bei dem Verkauf einer Firma, Marke, Domain.

Kreativberatung

Mitwirkung bei der Namensfindung, insbesondere unter kennzeichenrechtlichen Gesichtspunkten; speziell beim Firmennamen auch unter firmenrechtlichen Gesichtspunkten sowie die Kontaktaufnahme mit der zuständigen Industrie- und Handelskammer.

Recherche

Firmenrecherche (Identitäts- oder Ähnlichkeitsrecherche): Handelsregisterrecherche; Businessname-Recherche.

Markenrecherche (Identitäts- oder Ähnlichkeitsrecherche): Suche nach Deutschen Markenrechten, nach internationalen Markenrechten mit Bezugsland Deutschland sowie nach EU-Marken. Hierbei arbeiten wir mit erfahrenen Rechercheunternehmen zusammen.

Domainrecherche: Hier kann aufgrund der bestehenden Freiheit des Internets bisher nur eine Identitätsrecherche in Form der whois-Abfrage bei dem zuständigen Network Information Center (in der Regel DENIC oder INTERNIC) durchgeführt werden.

Auswertung

Die Recherche-Ergebnisse werten wir unter rechtlichen, insbesondere kennzeichenrechtlichen Gesichtspunkten aus. Hierbei müssen nicht selten 1000 und mehr ähnliche oder identische Kennzeichen mit dem gewünschten Kennzeichen verglichen und in jedem Einzelfall geprüft werden, ob Verwechslungsgefahr im Sinne des Gesetzes gegeben ist.

Registrierung der Marke

Antrag auf Eintragung der gewünschten Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt; Interessenwahrnehmung gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt

Ansprüche abwehren und verfolgen

Außergerichtliche oder gerichtliche Interessenwahrnehmung, wenn ein Dritter Schadensersatz oder Unterlassungsansprüche geltend macht

Außergerichtliche/gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen gegen Dritte, die Ihr Kennzeichenrecht verletzen, einstweiliger Rechtsschutz

DENIC/INTERNIC

Dispute-Eintrag zur Sicherung einer Domain

Verwertung

Beratung, Durchführung der Korrespondenz mit Interessenten, Vertragsverhandlungen, Entwurf von Verträgen für die Lizenzvergabe und Übertragung einer Firma, Marke oder Domain.

Markenbeobachtung

Regelmäßige Überwachung des Marktes im Hinblick auf die eigenen Marken- oder Firmennamenverletzungen

Ihre Beraterin

Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Kennzeichenrecht ist Rechtsanwältin Dr. Sue Fritz.